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Allgemeine Geschäftsbedingungen - HEXLE Development & IT Solutions e.U.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der HEXLE Development & IT Solutions e.U., Inhaber Benjamin Hauser, Zehentstraße 9, 6830 Rankweil, Austria, 621822w, ATU80447107, Firmenbuchgericht: Landesgericht Feldkirch, Mitglied der Wirtschaftskammer Vorarlberg (WKV), Fachgruppe Unternehmensberatung, Buchhaltung und Informationstechnologie (UBIT), Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Feldkirch (im Folgenden “HEXLE”). Diese AGB sind integrierter Bestandteil jedes Vertrags, der zwischen HEXLE und dem Kunden abgeschlossen wird. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch HEXLE ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Produkt- oder leistungsspezifische Bestimmungen in gesonderten Vereinbarungen oder Leistungsbeschreibungen gehen diesen Rahmen-AGB vor, sofern sie ausdrücklich abweichende Regelungen treffen.

2. Vertragspartner & Begriffsbestimmungen

  • HEXLE: Bezeichnet die HEXLE Development & IT Solutions e.U., den Anbieter der Leistungen.
  • Kunde: Bezeichnet jene natürliche oder juristische Person, die Leistungen von HEXLE in Anspruch nimmt.
  • Verbraucher: Ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).
  • Unternehmer: Ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 1 Abs 1 Z 1 KSchG).

3. Vertragsschluss & -beendigung

3.1 Vertragsschluss

Angebote von HEXLE sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch HEXLE oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande. Der Kunde ist an seine Bestellung oder seinen Auftrag für eine Dauer von 14 Tagen gebunden.

3.2 Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders vereinbart, werden Verträge über wiederkehrende Leistungen (z.B. SaaS-Lösungen, Wartungsverträge) für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht von einer Partei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.

Besonderer Hinweis für Verbraucher: Bei Verträgen mit Verbrauchern ist HEXLE verpflichtet, den Kunden rechtzeitig vor Beginn der Kündigungsfrist (frühestens 4 Wochen, spätestens 2 Wochen vor deren Beginn) auf die bevorstehende automatische Vertragsverlängerung und die Möglichkeit zum Widerspruch (Kündigung) gesondert hinzuweisen (§ 6 Abs 1 Z 2 KSchG). Unterlässt HEXLE diesen Hinweis, verlängert sich der Vertrag nicht automatisch.

Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei trotz schriftlicher Abmahnung und Nachfristsetzung wesentliche Vertragspflichten nachhaltig verletzt.

4. Preise & Zahlung

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro (€) und exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des KSchG werden Preise stets als Bruttopreise (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer) ausgewiesen. Kosten für Anfahrten, Spesen, Reisekosten oder Übernachtungen werden gesondert nach tatsächlichem Aufwand oder gesonderter Vereinbarung verrechnet.

4.2 Fälligkeit und Zahlung

Rechnungen von HEXLE sind, sofern keine abweichende Zahlungsfrist schriftlich vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Zahlungsverzug und Mahnungen

Bei Zahlungsverzug ist HEXLE berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Für Verbraucher beträgt der gesetzliche Zinssatz 4% p.a., für Unternehmer 9,2% über dem Basiszinssatz p.a. (§ 1333 Abs 1 ABGB iVm § 1000 Abs 1 ABGB, § 456 UGB). Der Kunde ist außerdem zum Ersatz aller für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassokosten verpflichtet. Im Falle des Zahlungsverzugs ist HEXLE berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen einzustellen.

4.4 Preisanpassungen

HEXLE ist berechtigt, die vereinbarten Preise für wiederkehrende Leistungen einmal jährlich anzupassen, basierend auf der Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI), herausgegeben von der Statistik Austria. Die Preisanpassung wird dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Sollte die Preisanpassung die Veränderung des VPI im gleichen Zeitraum um mehr als 3 Prozentpunkte übersteigen oder mehr als 10% betragen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag binnen 2 Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Preisanpassung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich zu kündigen.

5. Haftung & Gewährleistung

5.1 Haftung

HEXLE haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für Personenschäden ist unbeschränkt.

Gegenüber Verbrauchern: Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist nicht ausgeschlossen. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen des KSchG. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Personenschäden und nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Gegenüber Unternehmern: Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, ausgenommen Personenschäden, ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftungshöchstgrenze ist auf die Höhe des Auftragswertes oder, bei Dauerschuldverhältnissen, auf die Höhe der jährlichen Vergütung begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Erfüllungsgehilfen von HEXLE.

5.2 Gewährleistung (VGG/ABGB)

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG) für digitale Leistungen und Waren sowie ergänzend das ABGB. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre. Innerhalb von zwei Jahren ab Übergabe/Bereitstellung wird vermutet, dass ein Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war (Beweislastumkehr gemäß § 11 VGG).

Bei Waren mit digitalen Elementen und bei digitalen Leistungen ist HEXLE verpflichtet, notwendige Aktualisierungen (insbesondere Sicherheitsupdates) für den in § 7 VGG bestimmten Zeitraum bereitzustellen.

Der Verbraucher hat bei Mängeln zunächst das Wahlrecht zwischen Verbesserung (Reparatur) und Austausch. Ist eine der beiden Abhilfen unmöglich oder für HEXLE mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, kann der Verbraucher Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten (§§ 12–15 VGG).

Gegenüber Unternehmern wird die Beweislastumkehr des § 924 ABGB ausgeschlossen.

6. Datenschutz

HEXLE verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG). Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch HEXLE sind in der gesonderten Datenschutzerklärung verfügbar. Sofern HEXLE im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), steht ihm gemäß § 11 FAGG ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HEXLE Development & IT Solutions, Zehentstraße 9, 6830 Rankweil, Austria, support@hexle.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn HEXLE mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher (1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass HEXLE mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG). HEXLE wird dem Verbraucher eine Bestätigung auf einem dauerhaften Datenträger über diese Zustimmung und Kenntnisnahme übermitteln.

Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn HEXLE die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 18 Abs 1 Z 1 FAGG).

Anhang: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An: HEXLE Development & IT Solutions e.U. Benjamin Hauser Zehentstraße 9 6830 Rankweil Austria E-Mail: support@hexle.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

8. Gerichtsstand & anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (IPRG) und des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darauf basierenden Verträgen ergebenden Streitigkeiten wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz von HEXLE (Landesgericht Feldkirch) vereinbart. Für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich gilt dieser Gerichtsstand nur, wenn der Verbraucher dort seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Andernfalls gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

9. Hinweis auf alternative Streitbeilegung

HEXLE ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich an die zuständige Schlichtungsstelle zu wenden. In Österreich ist die zuständige Stelle die Internet Ombudsstelle (www.ombudsstelle.at).

10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Gegenüber Verbrauchern fällt eine unwirksame Bestimmung ersatzlos weg; es gelten die gesetzlichen Regelungen. Gegenüber Unternehmern tritt an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine wirksame und durchführbare Bestimmung, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten, wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

11. Änderungsbefugnis der AGB

HEXLE behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von HEXLE für den Kunden zumutbar sind. Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt.

Gegenüber Verbrauchern: Änderungen der AGB bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers. Eine Zustimmung durch Schweigen oder Untätigkeit ist ausgeschlossen (§ 6 Abs 1 Z 2 KSchG). Stimmt der Verbraucher den geänderten AGB nicht zu, gelten die bisherigen AGB unverändert fort. HEXLE ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist zu kündigen.

Gegenüber Unternehmern: Widerspricht der Unternehmer den Änderungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird HEXLE in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs ist HEXLE berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu kündigen.

12. Informationen zu E-Mail-Benachrichtigungen

HEXLE versendet verschiedene E-Mail-Benachrichtigungen im Rahmen der Nutzung unserer Dienste. Nachfolgend finden Sie Informationen darüber, warum Sie bestimmte E-Mails erhalten:

12.1 Passwort zurücksetzen

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie oder jemand mit Zugriff auf Ihre E-Mail-Adresse eine Anfrage zum Zurücksetzen Ihres HEXLE-Passworts gestellt hat. Diese E-Mail enthält einen zeitlich begrenzten Code (30 Minuten gültig), mit dem Sie ein neues Passwort festlegen können. Haben Sie diese Anfrage nicht gestellt, können Sie die E-Mail ignorieren – Ihr Passwort bleibt unverändert. Bei wiederholtem ungewolltem Erhalt dieser E-Mail kontaktieren Sie bitte unseren Support.

12.2 Konto verifizieren

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich soeben für einen neuen HEXLE-Account registriert haben. Um Ihr Konto zu aktivieren und sicherzustellen, dass Sie der rechtmäßige Inhaber dieser E-Mail-Adresse sind, müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse bestätigen. Klicken Sie dazu auf den Bestätigungsbutton in der E-Mail. Ohne diese Bestätigung kann Ihr Konto nicht vollständig genutzt werden.

12.3 E-Mail-Adresse bereits verwendet

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil jemand versucht hat, einen neuen HEXLE-Account mit Ihrer E-Mail-Adresse zu erstellen. Da bereits ein Konto mit dieser E-Mail-Adresse existiert, war die Registrierung nicht möglich. Falls Sie selbst versucht haben, sich erneut zu registrieren, können Sie sich stattdessen mit Ihrem bestehenden Konto anmelden. Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, nutzen Sie bitte die “Passwort vergessen”-Funktion. Haben Sie diese Registrierung nicht veranlasst, können Sie diese E-Mail ignorieren – Ihr bestehendes Konto bleibt sicher.

12.4 Rechnung

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil eine neue Rechnung für Ihre HEXLE-Dienste erstellt wurde. Diese E-Mail enthält Ihre Rechnung als PDF-Anhang oder einen Link zum Download. Die Rechnung dokumentiert die von Ihnen genutzten Leistungen und den fälligen Betrag gemäß Ihrem Vertrag. Bei Fragen zu Ihrer Rechnung steht Ihnen unser Support gerne zur Verfügung.

Stand: März 2026