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Allgemeine Geschäftsbedingungen - HEXLE Development & IT Solutions e.U.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der HEXLE Development & IT Solutions e.U., Inhaber Benjamin Hauser, Zehentstraße 9, 6830 Rankweil, Austria, 621822w, ATU80447107 (im Folgenden “HEXLE”). Diese AGB sind integrierter Bestandteil jedes Vertrags, der zwischen HEXLE und dem Kunden abgeschlossen wird. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch HEXLE ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Produkt- oder leistungsspezifische Bestimmungen in gesonderten Vereinbarungen oder Leistungsbeschreibungen gehen diesen Rahmen-AGB vor, sofern sie ausdrücklich abweichende Regelungen treffen.

2. Vertragspartner & Begriffsbestimmungen

  • HEXLE: Bezeichnet die HEXLE Development & IT Solutions e.U., den Anbieter der Leistungen.
  • Kunde: Bezeichnet jene natürliche oder juristische Person, die Leistungen von HEXLE in Anspruch nimmt.
  • Verbraucher: Ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 1 Abs 1 Z 2 KSchG).
  • Unternehmer: Ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 1 Abs 1 Z 1 KSchG).

3. Vertragsschluss & -beendigung

3.1 Vertragsschluss

Angebote von HEXLE sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch HEXLE oder durch die tatsächliche Erbringung der Leistung zustande. Der Kunde ist an seine Bestellung oder seinen Auftrag für eine Dauer von 14 Tagen gebunden.

3.2 Vertragslaufzeit und Kündigung

Sofern nicht anders vereinbart, werden Verträge über wiederkehrende Leistungen (z.B. SaaS-Lösungen, Wartungsverträge) für eine Mindestlaufzeit von 12 Monate geschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht von einer Partei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei trotz schriftlicher Abmahnung und Nachfristsetzung wesentliche Vertragspflichten nachhaltig verletzt.

4. Preise & Zahlung

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, in Euro (€) und exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Kosten für Anfahrten, Spesen, Reisekosten oder Übernachtungen werden gesondert nach tatsächlichem Aufwand oder gesonderter Vereinbarung verrechnet.

4.2 Fälligkeit und Zahlung

Rechnungen von HEXLE sind, sofern keine abweichende Zahlungsfrist schriftlich vereinbart wurde, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Zahlungsverzug und Mahnungen

Bei Zahlungsverzug ist HEXLE berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Für Verbraucher beträgt der gesetzliche Zinssatz 4% p.a., für Unternehmer 9,2% über dem Basiszinssatz p.a. (§ 1000 Abs 1 ABGB, § 456 UGB). Der Kunde ist außerdem zum Ersatz aller für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassokosten verpflichtet. Im Falle des Zahlungsverzugs ist HEXLE berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen einzustellen.

4.4 Preisanpassungen

HEXLE ist berechtigt, die vereinbarten Preise für wiederkehrende Leistungen einmal jährlich anzupassen. Die Preisanpassung wird dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Sollte die Preisanpassung 5% oder mehr der ursprünglich vereinbarten Preise übersteigen, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag binnen 2 Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Preisanpassung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisanpassung außerordentlich zu kündigen.

5. Haftung

HEXLE haftet ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen zurückzuführen sind. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Personenschäden. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Gewinnen, entgangenen Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre. Die Haftungshöchstgrenze von HEXLE ist, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, auf die Höhe des Auftragswertes oder, bei Dauerschuldverhältnissen, auf die Höhe der jährlichen Vergütung begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von HEXLE.

6. Datenschutz

HEXLE verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG). Detaillierte Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch HEXLE sind in der gesonderten Datenschutzerklärung auf der Website von HEXLE (https://hexle.at/privacy-policy/) verfügbar. Sofern HEXLE im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Kunde ein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), steht ihm gemäß § 11 FAGG ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HEXLE Development & IT Solutions, Zehentstraße 9, 6830 Rankweil, Austria, support@hexle.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

8. Gerichtsstand & anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (IPRG) und des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und den darauf basierenden Verträgen ergebenden Streitigkeiten wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz von HEXLE (Landesgericht Feldkirch) vereinbart. Für Verbraucher mit Wohnsitz in Österreich gilt dieser Gerichtsstand nur, wenn der Verbraucher dort seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Andernfalls gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Bestimmung, die den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten, wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall von Regelungslücken.

10. Änderungsbefugnis der AGB

HEXLE behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von HEXLE für den Kunden zumutbar sind. Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf diese Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird HEXLE in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs ist HEXLE berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer angemessenen Frist, jedoch spätestens zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB, zu kündigen.

11. Informationen zu E-Mail-Benachrichtigungen

HEXLE versendet verschiedene E-Mail-Benachrichtigungen im Rahmen der Nutzung unserer Dienste. Nachfolgend finden Sie Informationen darüber, warum Sie bestimmte E-Mails erhalten:

11.1 Passwort zurücksetzen

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie oder jemand mit Zugriff auf Ihre E-Mail-Adresse eine Anfrage zum Zurücksetzen Ihres HEXLE-Passworts gestellt hat. Diese E-Mail enthält einen zeitlich begrenzten Code (30 Minuten gültig), mit dem Sie ein neues Passwort festlegen können. Haben Sie diese Anfrage nicht gestellt, können Sie die E-Mail ignorieren – Ihr Passwort bleibt unverändert. Bei wiederholtem ungewolltem Erhalt dieser E-Mail kontaktieren Sie bitte unseren Support.

11.2 Konto verifizieren

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich soeben für einen neuen HEXLE-Account registriert haben. Um Ihr Konto zu aktivieren und sicherzustellen, dass Sie der rechtmäßige Inhaber dieser E-Mail-Adresse sind, müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse bestätigen. Klicken Sie dazu auf den Bestätigungsbutton in der E-Mail. Ohne diese Bestätigung kann Ihr Konto nicht vollständig genutzt werden.

11.3 E-Mail-Adresse bereits verwendet

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil jemand versucht hat, einen neuen HEXLE-Account mit Ihrer E-Mail-Adresse zu erstellen. Da bereits ein Konto mit dieser E-Mail-Adresse existiert, war die Registrierung nicht möglich. Falls Sie selbst versucht haben, sich erneut zu registrieren, können Sie sich stattdessen mit Ihrem bestehenden Konto anmelden. Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, nutzen Sie bitte die “Passwort vergessen”-Funktion. Haben Sie diese Registrierung nicht veranlasst, können Sie diese E-Mail ignorieren – Ihr bestehendes Konto bleibt sicher.

11.4 Rechnung

Warum erhalte ich diese E-Mail? Sie erhalten diese E-Mail, weil eine neue Rechnung für Ihre HEXLE-Dienste erstellt wurde. Diese E-Mail enthält Ihre Rechnung als PDF-Anhang oder einen Link zum Download. Die Rechnung dokumentiert die von Ihnen genutzten Leistungen und den fälligen Betrag gemäß Ihrem Vertrag. Bei Fragen zu Ihrer Rechnung steht Ihnen unser Support gerne zur Verfügung.

Stand: Januar 2026